Bundesnetzagentur Beschlussdatenbank

Emily Johnson

-Mar 13, 2026, 3:14 PM

Die Beschlussdatenbank enthält die Textdokumente der Entscheidungen der Beschlusskammern ohne Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (B. u. G.). Die Sortierung erfolgt nach Geschäftszeichen (GZ) in aufsteigender Reihenfolge. Beschlüsse werden in dem Jahr abgelegt, aus dem das Geschäftszeichen stammt. Des Weiteren können Sie ...

Bitte geben Sie Suchanfragen für Geschäftszeichen ausschließlich mit '-' (Bindestrich) ein, Beispiel: BK8-22-0009. Verwenden Sie bitte keinen '/' (Schrägstrich bzw. slash). Vielen Dank! Die laufenden Nummer bezeichnet das Unternehmen im Energiebereich - verwenden Sie gerne 'wildcards' im Feld Geschäftszeichen: *-*-1177 oder *-*-8027 Die Benutzung der Dokumente und deren Textinhalte für den privaten Gebrauch sind genehmigungsfrei.

Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung der Bundesnetzagentur. ... unterschiedliche Suchfunktionen durchführen: Im Element 'Informationen zur Beschlussdatenbank' befindet sich das Feld 'Volltextsuche Beschlussdatenbank', in das Sie über die Eingabe eines relevanten Begriffes über eine Volltextsuche in allen Beschlüssen eine Liste von Beschlüssen mit den Suchtreffern erhalten. Beispielsweise geben Sie hier 'individuelle Netzentgelte' ein und erhalten eine Liste sämtlicher Dokumente, die diesen Begriff/diese Begriffe enthalten. Unterhalb des Informationsbereiches befindet sich die Übersichtstabelle der Beschlussdatenbank, in der eine Suche nach Jahren des Geschäftszeichens bzw.

nach Beschlusskammern ausgeführt werden kann. In den Suchfeldern unterhalb der Tabelle können Sie verschiedene Funktionen nutzen: Bitte beachten Sie, Geschäftszeichen nach folgendem Muster einzugeben: BK3-21-005 oder BK9-22-4854; verwenden Sie bitte nur '-' (Bindestrich) als Trennzeichen, jedoch nicht z. B. '/' (slash). Sofern Sie ein Jahr auswählen, erscheint eine Liste der Beschlüsse mit Geschäftszeichen aus dem jeweiligen Jahr. Sofern Sie die erste geklammerte Zahl unter einer Beschlusskammer auswählen, erhalten Sie eine Liste sämtlicher Beschlüsse dieser Beschlusskammer.

Sofern Sie in der Tabelle eine geklammerte Zahl auswählen, erhalten Sie sämtliche Beschlüsse der auf diesem Kreuzungspunkt liegenden Beschlusskammer im betreffenden Jahr. Verwendung von wildcards im Feld Geschäftszeichen Sie können wildcards (* als Ersatzzeichen) verwenden. Z. B. bezeichnet die laufenden Nummer das Unternehmen im Energiebereich: *-*-1177 oder *-*-8027 Unter der Tabelle haben Sie auch die Möglichkeit, Ihre Suche weiter einzugrenzen.

Sofern Ihnen die zuständige Beschlusskammer, das Entscheidungsdatum, der Antragsteller oder ein Gerichtsaktenzeichen bekannt sind, finden Sie auch einen Beschluss, dessen Geschäftszeichen Ihnen unbekannt ist. Auch an dieser Stelle ist eine Inhaltssuche möglich. Geben Sie ein Schlagwort ein, z. B. 'Qualitätselement' oder 'Streitbeilegung', um entsprechende Ergebnisse zu erhalten. Die neuesten Beschlüsse und Festlegungen werden zuerst angezeigt.

Der KI-Service Desk der Bundesnetzagentur unterstützt bei der Umsetzung der KI-Verordnung in Deutschland. Informationen zum aktuellen Stand der einzelnen Vorhaben und zur Netzausbauprognose. In den Beschlusskammern werden Regulierungsentscheidungen getroffen. Der Blog der Netze - Lesenswertes zu den Themen der Zukunft und der Arbeit der BNetzA. Wir haben heute auf unserer Datenplattform #SMARD neue Daten zu Lieferantenwechseln bei Strom und Gas im Jahr 2025 veröffentlicht. Durch einen Vergleich der #Energiepreise können Kunden beim Wechsel des Versorgers profitieren.

https://smard.de/sharing/page/8369https://bundesnetzagentur.de/1097294 Die Beschlussdatenbank enthält die Textdokumente der Entscheidungen der Beschlusskammern ohne Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (B. u. G.). Die Sortierung erfolgt nach Geschäftszeichen (GZ) in aufsteigender Reihenfolge. Beschlüsse werden in dem Jahr abgelegt, aus dem das Geschäftszeichen stammt.

Des Weiteren können Sie ... Bitte geben Sie Suchanfragen für Geschäftszeichen ausschließlich mit '-' (Bindestrich) ein, Beispiel: BK8-22-0009. Verwenden Sie bitte keinen '/' (Schrägstrich bzw. slash). Vielen Dank! Die laufenden Nummer bezeichnet das Unternehmen im Energiebereich - verwenden Sie gerne 'wildcards' im Feld Geschäftszeichen: *-*-1177 oder *-*-8027

Die Benutzung der Dokumente und deren Textinhalte für den privaten Gebrauch sind genehmigungsfrei. Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung der Bundesnetzagentur. Die Beschlussdatenbank enthält die Textdokumente der Entscheidungen der Beschlusskammern ohne Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (B. u. G.). Die Sortierung erfolgt nach Geschäftszeichen (GZ) in aufsteigender Reihenfolge.

Beschlüsse werden in dem Jahr abgelegt, aus dem das Geschäftszeichen stammt. Des Weiteren können Sie ... Bitte geben Sie Suchanfragen für Geschäftszeichen ausschließlich mit '-' (Bindestrich) ein, Beispiel: BK8-22-0009. Verwenden Sie bitte keinen '/' (Schrägstrich bzw. slash). Vielen Dank!

Die laufenden Nummer bezeichnet das Unternehmen im Energiebereich - verwenden Sie gerne 'wildcards' im Feld Geschäftszeichen: *-*-1177 oder *-*-8027 Die Benutzung der Dokumente und deren Textinhalte für den privaten Gebrauch sind genehmigungsfrei. Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung der Bundesnetzagentur. Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn, kurz Bundesnetzagentur (BNetzA), ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums. Als oberste deutsche Regulierungsbehörde bestehen ihre Aufgaben in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in sogenannten Netzmärkten. Eine weitere Aufgabe ist die Moderation von Schlichtungsverfahren.

Die Bundesnetzagentur ist außerdem Aufsichtsstelle für Vertrauensdiensteanbieter nach der eIDAS-Verordnung. Die Behörde ging aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) hervor und wurde am 1. Januar 1998 als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gegründet. Im Sommer 2005 wurde der Behörde zusätzlich zur Regulierung der Telekommunikationsnetze die Zuständigkeit für die Energieregulierung (Strom und Gas) übertragen und wurde daher in Bundesnetzagentur umbenannt. Seit dem 1. Januar 2006 ist die Bundesnetzagentur zusätzlich für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur zuständig und trägt darum den vollständigen Namen Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

Die Behörde ist für die Regulierung des Wettbewerbs auf den fünf Netzmärkten Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnverkehr verantwortlich. Verwaltungssitz der Bundesnetzagentur ist die Bundesstadt Bonn. Die technische Zentrale liegt in Mainz. Die Agentur unterstand dienstlich und – überwiegend – fachlich der Aufsicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE); in Bezug auf das Telekommunikationsrecht wurde die BNetzA 2021 fachlich der Aufsicht des Bundesministeriums für Digitales... Die Bundesnetzagentur hat rund 3000 Mitarbeiter. In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31.

Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist (im Ergebnis bejaht). In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist (im Ergebnis bejaht). In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31.

Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist. In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des Die Clearingstelle hatte in dem Schiedsverfahren zu klären, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung in Höhe von 8.285,14 € aufgrund zuviel gezahlter Einspeisevergütung hat; insbesondere: ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin...

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