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Meilenstein in der Digitalisierung: Ein neu entwickeltes Tool ermöglicht die digitale Erstellung von Rahmenvereinbarungen Die Fortbildungskampagne öffentliches Recht ist der erste Weiterbildungsanbieter, der ein Praxisseminar zur Anwendung des neuen Tools der Arbeitsgruppe EVB-IT für die digitale Erstellung von Rahmenvereinbarungen anbietet. Das Seminar wurde mit zwei Mitgliedern der Arbeitsgruppe EVB-IT, Dr. Moritz Philipp Koch und Robert Thiele, entwickelt und findet erneut am 10. und 11. März 2025 online statt.

Das neue Tool wurde erstmals am 24.09.24 auf der Seite CIO.Bund.de zum Download und zur Nutzung freigegeben. Zeitgleich führte die Fortbildungskampagne ein Seminar zur Vorstellungen des Tools durch, das bereits im Vorfeld angekündigt wurde. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars gehörten daher zu den ersten Nutzern überhaupt und konnten den Referenten wichtige Anhaltspunkte und Rückmeldungen zur Anwendbarkeit geben. Screenshot vom Tag der Veröffentlichung: Das neue Tool stellt aufgrund seiner Inhalte und der technischen Umsetzung einen Meilenstein in der Digitalisierung dar. Im Praxisseminar können Teilnehmende das Tool anhand von Beispielfällen ausprobieren und in Zusammenarbeit mit den Referenten eigene Rahmenvereinbarungen erstellen.

Außerdem erfahren sie Insider-Informationen zur zukünftigen Weiterentwicklung des Tools. Der IT-Planungsrat hat im Juni dieses Jahres eine neue EVB-IT Rahmenvereinbarung beschlossen. Die EVB-IT Rahmenvereinbarung vereint die bereits bestehenden elf EVB-IT Vertragsmuster. Abrufbar sind sie ausschließlich in der Anwendung EVB-IT digital, dem Legal-Tech Vertragserstellungswerkzeug für EVB-IT Verträge. EVB-IT digital wurde als Open Source Software entwickelt und steht im Open CoDE Repository der öffentlichen Hand bereit. Die Auftraggeber wählen dabei in der Anwendung nur noch diejenigen Module aus, die sie für ihre Beschaffung benötigen.

Zudem werden besondere Regelungen und Werkzeuge beispielsweise für die Umsetzung der Rechtsprechung des EuGH zu den Höchstgrenzen von Rahmenvereinbarungen (Urteil vom 17. Juni 2021, C‑23/20 – Simonsen & Weel) bereitgestellt. Voraussichtlich ab Mitte August 2024 werden die Muster auf cio.bund.de veröffentlicht und stehen kostenlos zur Verfügung. Eine Kurzanleitung der EVB-IT und die technische Dokumentation finden Sie hier. EVB-IT steht für „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“. Es handelt sich dabei um standardisierte Vertragsbedingungen, die speziell für die Beschaffung von IT-Leistungen und -Produkten durch öffentliche Auftraggeber in Deutschland entwickelt wurden.

In diesem Beitrag erfahren Sie, was EVB-IT sind, für wen sie wichtig sind, welche Vorteile sie bieten und wie die Anwendung gelingt. Die EVB-IT sind Standardverträge und Muster, die speziell für die öffentliche Hand entwickelt wurden. Sie dienen der rechtssicheren und effizienten Gestaltung von IT-Beschaffungsprozessen und ergänzen die VOL/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen). Sie wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Ländern, den Kommunen und der IT-Wirtschaft (BITKOM) entwickelt. Die Muster wurden für die unterschiedlichsten Anwendungsfälle angepasst, z.B. Kauf von Hardware, Wartung oder Cloud-Nutzung.

Die Muster werden bereit gestellt auf der CIO-Website der Bundesregierung. Zudem gibt es seit Sommer 2024 zusätzlich das Muster einer EVB-IT Rahmenvereinbarung, die über die Anwendung EVB-IT digital abgerufen und bearbeitet werden kann. Mit der Einigung zwischen Bundesinnenministerium und Bitkom sind die EVB-IT-Rahmenvereinbarung und das Tool zur Vertragserstellung EVB-IT digital live gegangen. IT-Beschaffungsverträge von Bund und Ländern können zukünftig im Webbrowser zusammengestellt werden. Ende September 2024 haben sich das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und der Digitalverband Bitkom auf eine neue Vertragsgrundlage für die Beschaffung von IT durch die öffentliche Verwaltung verständigt. Sie trägt die Bezeichnung EVB-IT-Rahmenvereinbarung.

EVB-IT steht für „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“.Neu ist ebenfalls ein digitales Legal-Tech-Tool namens EVB-IT digital. Die Anwendung basiert auf intelligenten, interaktiven Vorlagen und führt Anwender durch das Erstellen von Verträgen. Sie setzt sich aus zwei Hauptkomponenten zusammen: einer Modellierungskomponente zur Entwicklung der Vorlagen sowie einer Komponente zum Erstellen von Verträgen. Zugang zu EVB-IT digital erhält man über die Webseite des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, des CIO Bund (alle Quellen rund um EVB-IT siehe ix.de/ztg4). Dort finden sich Details zu EVB-IT digital sowie eine Kurzanleitung (Abbildung 1). Das neue Tool zur Vertragserstellung wurde vom BMI sowie der Arbeitsgruppe EVB-IT entwickelt und bereits 2023 auf Open CoDE veröffentlicht.

Die Open-Source-Lösung läuft lokal im Webbrowser und ermöglicht die teilautomatisierte Erstellung von Verträgen. Dadurch soll die IT-Beschaffung von der bisherigen Formularlogik weggeführt und hin zu einer modernen, interviewbasierten und digitalen Vertragsgenerierung weiterentwickelt werden. Für weitere Informationen und Fragen wenden Sie sich bitte an: Über Fortbildungskampagne öffentliches Recht: Die Fortbildungskampagne öffentliches Recht wurde 2019 in Berlin gegründet und erweitert das Weiterbildungsangebot im öffentlichen Sektor durch effiziente Veranstaltungen im Hybrid-Format. ExpertInnen aus der Praxis, aus Forschung und Lehre und dem Rechtsbereich vermitteln ihr fundiertes Wissen im Rahmen von Seminaren und Inhouse-Schulungen praxisnah an einem Tag.

Die Veranstaltungen bieten einen direkten Austausch mit den ReferentInnen vor Ort und online. Die Fortbildungskampagne eruiert über fortlaufende Recherchen und den ständigen Austausch mit ExpertInnen und Institutionen den tatsächlichen Fortbildungsbedarf an aktuellen und praxisrelevanten Themen. Sie versteht sich als eine innovative Plattform für Wissenstransfer, deren Angebot die öffentliche Hand aktiv mitgestalten kann. Agendaliste: Vergangene Seminare der Fortbildungskampagne öffentliches Recht

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