Querdenker Akteure Ideologieelemente Gewaltpotenzial

Emily Johnson
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querdenker akteure ideologieelemente gewaltpotenzial

In Bezug auf „Corona-Proteste“, Corona-Kleinkundgebungen sowie „Corona-Spaziergänge“ hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor dem medial so getauften „Sturm auf den Reichstag“ im August 2020 festgestellt, dass das Teilnehmerfeld bis dahin „äußerst heterogen, in... „Querdenker“ mit ihren deutschlandweit präsenten lokalen Initiativen werden von den deutschen Verfassungsschutzbehörden „nicht als homogene Gruppierung verstanden“, aber es sei „ihren zentralen Führungspersonen und organisatorisch Verantwortlichen seit Beginn der Coronapandemie gelungen, sich bis Mitte... „Querdenker“, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sowie Rechtsextremisten versuchen seit Beginn der Corona-Proteste Einfluss zu nehmen und diese strategisch und ideologisch zu nutzen. Im Mittelpunkt dieser drei Akteursgruppen steht die Agitation gegen staatliche Corona-Schutzmaßnahmen und nach Angaben der Verfassungsschutzbehörden und Innenministerien von Bund und Ländern eine Delegitimierung der Maßnahmen und des Staates sowie seiner Repräsentanten. In Bezug auf „Querdenker“ muss differenziert werden. Zu unterscheiden ist beispielsweise in „Querdenker“ und deren Organisationsstrukturen, in „Querdenker“ mit Bezügen zu rechtsextremistischen Gruppen und/oder Einzelpersonen sowie „Querdenker“ mit Bezügen zu „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ und in Teilnehmer von Corona-Demonstrationen sowie Spaziergängen, die...

Die Protagonisten von „Querdenken" leiten nach aktuellen Angaben des BfV „ihre vermeintliche Bedeutung und Legitimation nicht zuletzt aus dem Umstand ab, dass sie über ihre Kanäle in Sozialen Medien über eine große Reichweite verfügen“.3... Michael Ballweg, Gründer und Geschäftsführer einer Software-Firma aus Stuttgart, gründete im Frühjahr 2020, am Beginn der staatlichen Corona-Hygienemaßnahmen, "Querdenken 711" als erste regionale Gruppe. Der Zusatz „711“ verweist dabei auf die Telefonvorwahl Stuttgarts (0711). Querdenken ist deutschlandweit in neun Regionen organisiert und hatte zwischenzeitlich 68 Ableger, aktuell spricht „Querdenken 711“ von 48 Ablegern in Deutschland.5 Auch diese lokalen Gruppen tragen jeweils die Telefonvorwahl im Namen, also zum Beispiel... Dieser Beitrag stellt die persönliche Auffassung des Autors dar. Von Prof.

Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes, Lübeck „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ in Deutschland bewerten staatliche Maßnahmen – damit auch diejenigen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – als unrechtmäßig und lehnen sie vehement ab. Besonders häufig thematisierte die dem Phänomenbereich „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zuzuordnende Gruppierung „Verfassunggebende Versammlung“ (VV) seit 2020 die Coronapandemie und verbreitete vor allem über ihre Internetplattform „ddbnews“ sowie das „ddbradio“ im Jahr 2020 immer wieder... „Querdenker“, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sowie Rechtsextremisten versuchen seit Beginn der Corona-Proteste Einfluss auf diese zu nehmen und diese strategisch und ideologisch zu nutzen. Im Mittelpunkt dieser drei Akteursgruppen steht die Agitation gegen staatliche Corona-Schutzmaßnahmen und nach Angaben der Verfassungsschutzbehörden und Innenministerien eine Delegitimierung dieser Maßnahmen und des Staates sowie seiner Repräsentanten.

Ab Ende August 2020 warnten die deutschen Verfassungsschutzbehörden davor, dass im Zuge der „Corona-Proteste“ in Deutschland eine neue Form von Extremismus entstehen könnte.[2] Dieser Beitrag untersucht die Phänomene „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sowie „Querdenker“, ihre Ideologieelemente und Strategien sowie ihre Akteure und ihr Gewaltpotenzial. Ursprünglich steht der Begriff in der Umgangssprache schlicht für jemanden, der unkonventionell denkt oder, im philosophischen Sinn, ein Freigeist ist; in der Fachsprache ist „Querdenken“ seit den 1960er-Jahren die Bezeichnung für eine kreative Denkmethode... Seit Frühjahr 2020 wurde und wird „Querdenker“ als Selbstbezeichnung von immer mehr Personen verwendet, die die Gefährlichkeit oder gar die Existenz des Coronavirus leugnen, den Staat wegen seiner Maßnahmen gegen die Pandemie kritisieren, Schutzimpfungen... Die „Querdenken“-Bewegung ist also nicht dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen, sondern es gibt ideologische und personelle Schnittstellen. Als eine der ersten Gruppe der „Querdenker“-Bewegung entstand im Frühjahr 2020 in Stuttgart „Querdenken-711“, die Zahl steht dabei für die Telefonvorwahl der Stadt.

Es folgten bald weitere Ortsgruppen in vielen Teilen der Bundesrepublik. Schnell wurden die Demonstrationen und Online-Chatgruppen der Bewegung auch zum Sammelbecken für Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige, rechtsautoritäre Esoterikgruppen und die bundesrepublikanische Rechtsordnung ablehnende „Reichsbürger“. Aus der Szene heraus erfolgten Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen und Politiker, Polizeikräfte sowie Sachbeschädigungen und Brandanschläge, etwa auf Corona-Teststationen und das Robert Koch-Institut. Im Dezember 2020 begann der Verfassungsschutz, Teile der „Querdenker“-Gruppen in einigen Bundesländern zu beobachten. Seit April 2021 gelten die radikalisierten Teile der Szene bundesweit als Beobachtungsobjekt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz entwickelte dafür eigens den neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ mit der Sammelbezeichnung „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“.

Schätzungen über die Zahl der Anhängerinnen und Anhänger sind wegen deren loser Organisation schwierig. Während Demonstrationsaufrufe im Sommer 2020 vereinzelt Zehntausende mobilisieren konnten, schrumpften die Teilnehmerzahlen später auf einen Bruchteil. Der verbliebene Teil des Spektrums radikalisierte sich jedoch zunehmend weiter. Seit Beginn der Covid-19-Pandemie zeichnet sich in nahezu ganz Europa eine gesellschaftliche Polarisierung ab, die eng mit den als unpopulär wahrgenommenen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des SARS-CoV2-Virus in Zusammenhang stehen. Die Politik und Staatsgewalt werden hierbei als autoritär diskreditiert. Berechtigte und sachorientierte Kritik wird in radikalisierten Milieus absorbiert, zu einem allgemeinen Widerstandsrecht gegen den Staat stilisiert und polemisch als Kampf gegen eine vermeintlich ungerechte Zwangsordnung instrumentalisiert.

Wiewohl im Sinne der Extremismusbekämpfung eine argumentative Auseinandersetzung mit Narrativen der Irreführung, Spaltung und Gewalt eine unabdingbare Notwendigkeit darstellt, ist evident, dass friedvolle Demonstrationen hierbei von extremistischen Akteuren in Beschlag genommen werden. Denn in Deutschland und Österreich versuchen „Querdenker“, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sowie Rechtsextremisten oder auch Oppositionsparteien seit Beginn der Corona-Proteste im Frühjahr 2020 Einfluss auf Demonstration und entsprechende Diskurse zu nehmen und diese strategisch sowie... Dieser Beitrag versucht ein besseres Verständnis dieser Entwicklung zu ermöglichen, indem er einen Überblick über die relevanten Akteure unter Einbezug ihrer Ideologie sowie ihres Gewaltpotenzials bietet. Dr. Stefan Goertz ist Professor für Sicherheitspolitik, Schwerpunkt Extremismus- und Terrorismusforschung, Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck. Aktuelle Forschungsschwerpunkte sind Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“, „Querdenker“, Islamismus, Salafismus sowie islamistischer Terrorismus.

Als Soldat der Bundeswehr war er in den Auslandseinsätzen EUFOR in Bosnien und UNIFIL im Libanon. Er studierte u.a. Politikwissenschaft in Berlin und Syrien und promovierte im Bereich islamistischer Terrorismus sowie small wars. Mag. Dr. Nicolas Stockhammer ist Politikwissenschaftler mit den Schwerpunkten Sicherheitspolitik und Terrorismusforschung.

Von 2004 bis 2006 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Hochschullehrer am Lehrstuhl für Politische Theorie (Prof. Dr. Herfried Münkler) der Humboldt-Universität zu Berlin. Dr. Stockhammer ist seit 2014 als Senior Post-Doc Researcher der Forschungsgruppe Polemologie und Rechtsethik am Institut für Rechtsphilosophie der Universität Wien tätig. Mit zahlreichen Veröffentlichungen in wissenschaftlichen Zeitschriften, Artikeln in Printmedien sowie zahlreichen Medienauftritten als Experte für Terrorismus und terroristische Entwicklungen stößt Stockhammers Expertise zu sicherheitspolitischen Fragestellungen im In- und Ausland weiterhin auf großes Interesse.

Derzeit leitet Nicolas Stockhammer die wissenschaftliche Leitung und Koordination des Forschungsclusters „Counter-Terrorism, CVE (Countering Violent Extremism) and Intelligence“ im Fachbereich Recht und Internationale Beziehungen. Part of the book series: essentials ((ESSENT)) Kurz nach dem Sturm auf das Kapitol in den USA konstatierte Bayerns Ministerpräsident Söder Anfang Januar 2021 eine Radikalisierung der „Querdenker“-Szene in Deutschland. „Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, besteht die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte“,... This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access. Tax calculation will be finalised at checkout

Fachbereich Bundespolizei, Hochschule des Bundes, Lübeck, Deutschland

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