Bundesgerichtshof Aktuelle Besetzung Ezpju

Emily Johnson

-Mar 13, 2026, 2:24 PM

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Wir heißen Sie beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe willkommen. Auf unseren Internetseiten finden Sie vielfältige Informationen zu Aufgaben und Organisation des Gerichts. Informationen zum Besuch einer Verhandlung oder der Teilnahme an einer Führung können hier eingesehen werden. _________________________________________________________________________________ Warnung: Phishing-E-Mails und -Briefe mit Absender des Bundesgerichtshofs im Umlauf Der Bundesgerichtshof erhält derzeit vermehrt Hinweise darauf, dass Phishing-E-Mails im Umlauf sind.

In der E-Mail wird mitgeteilt, dass gegen den Empfänger eine "Zivilklage" eingereicht worden sei, welche über einen Link von einem "Amtlichen Dokumentenportal" herunter geladen werden könne. Diese E-Mails stammen nicht vom Bundesgerichtshof. Zudem sind in englischer Sprache verfasste Briefe mit dem Bundesgerichtshof als vermeintlichem Absender bekannt geworden, in denen über ein angebliches Erbe informiert wird. Die Richterinnen und Richter des Bundesgerichtshof werden vom Richterwahlausschuss gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Der Richterwahlausschuss ist ein aus 32 Mitgliedern bestehendes Gremium, das vom Bundesjustizminister einberufen wird und sich aus den Justizministern der 16 Bundesländer sowie 16 weiteren, vom Deutschen Bundestag gewählten Mitgliedern zusammensetzt.

Als Bundesrichter gewählt werden kann jeder Deutsche, der die Befähigung zum Richteramt besitzt und das 35. Lebensjahr vollendet hat. Neben der besonderen fachlichen und persönlichen Qualifikation der Kandidaten, die überwiegend aus dem Justizdienst der Länder stammen, ist auch deren föderale Zugehörigkeit ein Wahlkriterium, da alle Bundesländer entsprechend ihrer Bevölkerungszahl bei den Gerichtshöfen des... Die Besetzung der Senate finden Sie im Bereich Geschäftsverteilung. © 2026 Bundesgerichtshof ImpressumDatenschutz Diese Liste gibt einen Überblick über alle Berufsrichter, die am Bundesgerichtshof, der am 1.

Oktober 1950 errichtet wurde, tätig waren. Seitdem haben mehr als 600 Berufsrichter am Bundesgerichtshof Recht gesprochen. Bis zum 30. September 1972 lautete die gesetzliche Bezeichnung für die Richter „Bundesrichter“ und für die Vorsitzenden „Senatspräsidenten am Bundesgerichtshof“. Aufgrund einer Änderung von § 19a DRiG führen die Richter seit dem 1. Oktober 1972 die Amtsbezeichnung „Richter am Bundesgerichtshof“ und die Vorsitzenden die Amtsbezeichnung „Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof“.

Die Geschäftsverteilungspläne deutscher Gerichte sind grundsätzlich nach Paragraph 5 Absatz 1 des Urhebergesetzes gemeinfrei (sog. Lizenz CC0, public domain), können also von jedermann frei verwendet werden. Als Zitierweise wird beispielhaft vorgeschlagen: Die Digitalisierung und Verfügbarmachung der Dokumente durch das Editionsprojekt Die Namen der Justiz - Offener Zugang zur Justizgeschichte wurde finanziell und ideell gefördert durch den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und den Wikimedia Deutschland... im Rahmen ihres gemeinsamen Fellow-Programms „Freies Wissen“. Für die Auswertung in Statistiksoftware wurde ein Teil der Senatsbesetzungen, nämlich jene des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen, maschinenlesbar aufbereitet.

Diese Daten werden hier in zwei Formaten zur Verfügung gestellt: Einer für Tabellenverarbeitungsprogramme geeigneten .xls-Datei (1,3 MB) mit drei Tabellenblättern (inkl. näherer Beschreibung des Datensatzes und der Bedingungen für seine Weiterverwendung), und einer kommaseparierten Textdatei (UTF8-kodiert) im .csv-Format (207,8 kB), die lediglich den auf Tabellenblatt 2 der .xls-Datei enthaltenen strukturierten Teil der Daten umfasst. Zur Ergänzung dieser Daten wird ein zweiter Datensatz angeboten, der Personendaten sämtlicher Richter des deutschen Bundesgerichtshofs von 1950 bis Mitte 2000 enthält, und zwar ebenfalls als .xls-Datei (317,5 kB) mit Erläuterung und editorischen Anmerkungen,... Berichte über www.Richter-im-Internet.de und das zugrundeliegende Editionsprojekt finden sich im Blog von Wikimedia Deutschland als Artikel und Interview sowie im General-Anzeiger Bonn. Wissenschaftliche Editionsberichte wurden Open Access in der rechtshistorischen Fachzeitschrift forum historiae iuris (fhi) 2017, in der Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht (JurPC) 2018, sowie in der internationalen Fachzeitschrift Journal of Empirical Legal Studies (JELS)... Alle Beiträge sind als .pdf sowie auf den jeweiligen Websites frei verfügbar:

Nachfolgend finden Sie 59408 Entscheidungen vom Bundesgerichtshof sowie die Adresse in Karlsruhe (Baden-Württemberg) und die Telefonnummer. Der Bundesgerichtshof hat seinen Sitz seit der Gründung im Jahre 1950 in Karlsruhe, auf dem Gelände des Erbgroßherzoglichen Palais. Der Strafsenat des BGH findet sich in Leipzig, genauer in der Villa Sack. Der Bundesgerichtshof ist hauptsächlich ein sogenanntes Revisionsgericht. Dies ergibt sich aus dem Paragraphen 133 und 135 des Gerichtsverfassungsgesetzes. Weiter ist der BGH tätig in Strafsachen wegen Beschwerden gegen Beschlüsse, welche das jeweilige Oberlandesgericht erlassen hat, sowie in Zivilsachen bei Sprungrevisionen, Sprungrechtsbeschwerden und Rechtsbeschwerden sowie Beschwerden gegen Verfügungen der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes.

Weitere Verfahren sind ihm zugewiesen durch diverse Sondervorschriften in anderen Gesetzen. Eingelegt werden kann eine Revision in Strafsachen zum BGH jeweils dann, wenn der Angeklagte, die Staatsanwaltschaft oder die Nebenklage dies möchten. Der Bundesgerichtshof ist in verschiedene Senate aufgeteilt, die sich stetig erhöht. Zurzeit gibt es zwölf zivile Senate, sie sind mit römischen Ziffern ausgewiesen. Die fünf Strafsenate sind mit arabischen Ziffern nummeriert und auf fünf Bezirke der Bundesrepublik verteilt. Vorübergehend gab es auch Hilfssensate.

Des Weiteren finden sich im Bundesgerichtshof acht Spezialsenate. Dies sind der Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, der Senat für Wirtschaftsprüfersachen sowie der Senat für Notarsachen und der Senat für Patentanwaltssachen sowie der Senat für Anwaltssachen. Schließlich gibt es noch den Senat für Landwirtschaftssachen und den Kartellsenat. Es gibt im Zivilrecht unter anderem die Senate für gewerblichen Rechtsschutz, für Gesellschaftsrecht oder auch das Staatshaftungsrecht. Weiter sind zu nennen das Sachenrecht, das Erbrecht, das Werksvertragsrecht, das Recht der unerlaubten Handlungen, das Insolvenzrecht und das Banken- und Kapitalmarktrecht. Weiter sind aufzuführen das Familienrecht und das Patentrecht sowie das Insolvenzrecht.

Auch Kauf- und Mietrecht sind mit Zivilsenaten vertreten. Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail erhalten: Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: Bundesgerichtshof (BGH): Oberste Instanz in der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Zivil- und Strafrecht) 4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen

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